Archiv: Juli 2020

Widerstand gegen das Corona-Regime

von Bernhard Nolz

Die Auswertung von Medienberichten und des Polizeiberichts über eine Demonstration gegen Rechts am 10. Juli 2020 in Siegen¹ hat interessante Aspekte zum Verhalten von Demonstrierenden und zur Taktik der Polizei ergeben. Unverkennbar ist, dass die Menschen zum Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen bereit sind und die Rückkehr zur Demokratie gemeinschaftlich eingefordert wird.

Polizeilicher Notstand

1000 Menschen hatten sich an der Siegerlandhalle zusammen gefunden, um von dort zu einem Demonstrationszug zu starten, standen aber nach einer Stunde immer noch da. Der Grund: Die Polizei brachte die Corona-Notstandsgesetze zur Anwendung, mit denen das demokratische Grundrecht der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit ausgehebelt wird.²

1) Die Polizei beschränkte die Teilnahme am Demonstrationszug auf 400 Personen und hinderte Weitere am Mitgehen.³

2) Die Polizei ließ nur Demonstrant*innen mit Nasen/Mundschutz zu,⁴ verlangte, „bestimmte Gesichtsbereiche während der Versammlung nicht zu verdecken“² und verhinderte die Teilnahme „Vermummter“.

3) Die Polizei verkürzte die Demonstrationsroute „aus Sicherheitsgründen“ und wegen des großen Zulaufs während des Marsches.^5/6

Gewaltfreier Widerstand

Es kam zu kreativen Widerstandshandlungen gegen die auf dem Corona-Notstandsregime beruhenden Anordnungen der Polizei:

1) Die Begrenzung auf 400 Demo-Teilnehmer*innen führte zu Protesten.

2) Die „Totalvermummten“ machten ihren Protest gegen die Willkür und den Irrsinn der Corona-Regeln kenntlich.

Der Mund- und Nasenschutz stellt eine verordnete Vermummung dar, die aber bei Demos nicht die Augen umfassen darf, obwohl bekannt ist, dass Viren auch über die Augen in den Körper eindringen können. Ein Augenschutz wäre ein Gesundheitsschutz, während der Mund/Nasenschutz eher Gesundheits-gefährdend bzw. wirkungslos ist.⁸

3) Folgerichtig widersetzten sich etliche Teilnehmer*innen der Masken-Willkür und ließen während der Demo „die Maske fallen“.

4) Einige Demonstrant*innen wurden mit Schlagstock-sicheren Kopfbedeckungen gesichtet.

5) Viele an der Siegerlandhalle Zurückgebliebene fanden über Abkürzungswege den Anschluss an den Demonstrationszug und unterliefen widerständig die willkürlichen Teilnahmebeschränkungen.⁹

Menschenrechte sind universell

„Siegen hat keinen Platz für Faschisten. III. Weg raus aus der Schlachthausstraße! Kick them out“.

Es mutet befremdlich an, dass diesen Parolen des Antifaschistischen Aktionsbündnisses „Siegen Gegen Rechts“ 1000 Menschen gefolgt sind,¹⁰ um gegen die Eröffnung des ersten Partei- und Bürgerbüros der rechten Partei Der III. Weg, die bundesweit ca. 600 Mitglieder hat, zu protestieren. Zur Mobilisierung beigetragen haben sicherlich ähnlich diskriminierende Aufrufe, zum Einen von den beiden Sprechern (DGB u. CDU) des Siegener Bündnisses für Demokratie; zum Anderen eine gemeinsame Mitteilung vom Landrat (SPD) und Bürgermeister (CDU).¹¹ Letztere schreiben beispielsweise:

„Wir werden mit aller Kraft und größter Entschlossenheit darauf hinwirken, dass das Denken dieser Partei, das sie […] mit höchster Gewaltbereitschaft durchzusetzen versucht, in unserer toleranten und weltoffenen Stadt Siegen und im Kreis Siegen-Wittgenstein niemals willkommen und zu Hause sein wird! Wir sind eine Region, […] in der die Menschen mit Respekt füreinander eintreten.“ Natürlich nicht gegenüber Neonazis!

Das Bündnis für Demokratie schreibt in einer Stellungnahme „Kein Platz für Neonazis“:

Mit Hasspropaganda „versuchen erneut Neonazis in unserer Stadt Fuß zu fassen. Damit versuchen rechtsradikale Personen, ausschließlich von außerhalb unserer Stadt und Region, ihre menschenverachtende Ideologie in die Stadt Siegen zu tragen“, die von „Vielfalt und Weltoffenheit“ geprägt ist. Nur nicht offen für Neonazis!

Diese Widersprüchlichkeit in den Aussagen, die aus Selbstüberschätzung und fehlender politischer Reflexion zustande gekommen scheint, ist nicht Corona-bedingt, in dem Sinne, dass hier – die Umstände nutzend – im Rahmen des derzeitigen Demokratieverlustes (s.o.) eine Hassgruppe leichter entmenschlicht werden kann. „Siegen Nazifrei“ war schon vor fünf Jahren preiswürdig. Und es war auch nicht das erste Mal, dass Demonstrant*innen hinter dem Transparent „KEINE TOLERANZ FÜR INTOLERANZ“ voran schritten.

Aus Sorge um die Demokratie hätten die Demo-Redner, die „hinter der Büro-Eröffnung in Siegen Helfer aus dem bundesweiten NSU-Umfeld“³ vermuteten, nicht verschweigen sollen, dass hinter dem bundesweiten NSU-Umfeld Helfer aus dem Verfassungsschutz, aus Polizei und Justiz stehen, was die Gesellschaft nicht ohne Widerstand hinnehmen kann.

Es ist Zeit für Menschlichkeit und Inklusion. Das heißt, sich von der Forderung nach der Diskriminierung Andersdenkender zu verabschieden, Feindbilder zu überwinden und den Kampf um die Verwirklichung einer humanen und friedlichen Gesellschaft aufzunehmen.

Anmerkungen

1) https://www.facebook.com/events/292841712126005/?active_tab=about

2) https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65854/4649174

3) Siegener Zeitung vom 11. Juli 2020

4) https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/demo-dritter-weg-rechtsextreme-partei-siegen-100.html

5) https://wirsiegen.de/2020/07/demo-gegen-iii-weg-versammlungen-verliefen-friedlich/318318/

6) https://www.siegener-zeitung.de/siegen/c-lokales/grosse-demo-ohne-zwischenfaelle_a204220

7) https://kenfm.de/wirtschaftliche-auswirkungen-der-corona-lockdowns-von-christian-kreiss/

8) https://www.rubikon.news/artikel/der-lockdown-irrsinn

9) https://kenfm.de/staat-und-nation-an-der-klippe-der-schoepferischen-zerstoerung-von-hermann-ploppa/

10) https://www.radiosiegen.de/artikel/demo-gegen-rechts-in-siegen-649251.html

11) https://www.siegen.de/willkommen/detailansicht-news/news/landrat-und-buergermeister-zur-eroeffnung-des-buerger-und-parteibueros-der-partei-der-iii-weg-in-sie/

Bernhard Nolz, Friedenspädagoge, Aachener Friedenspreisträger, Zivilcourage-Preisträger, Leiter des Siegener Zentrums für Friedenskultur (ZFK), Sprecher der Pädagoginnen und Pädagogen für den Frieden 01718993637 nolzpopp@web.de https://youtu.be/YzmFX4eJuUU https://youtu.be/4064f8czDf4

Fissmer-Anlagen-Beratung

Überlegungen zur Erinnerungskultur

Angesichts neuer rechtsradikaler Aktivitäten in Siegen und entsprechender Gegenmaßnahmen erscheint es dringend notwendig, die kleine Parkanlage in der Oberstadt von ihrem belastenden Namen zu befreien und umzugestalten. Dies ist das Anliegen derjenigen, die es nicht länger hinnehmen wollen, dass der Park den Namen eines Repräsentanten des NS-Faschismus trägt.

Zusammenfassung

Aus friedenspädagogischer Perspektive plädiert der Autor für eine sofortige Namensänderung der so genannten Fissmer-Anlage in Siegens Oberstadt. Gerade weil der kleine Park ein bedeutsamer Ort des demokratischen Zusammenlebens ist, kann er nicht den Namen eines Repräsentanten des verbrecherischen NS-Systems tragen, zumal Alfred Fissmer NSDAP-Mitglied und Fördermitglied der SS gewesen ist.

Des Weiteren setzt sich der Autor mit Tendenzen des Personenkults bei der Namensgebung von Straßen, Plätzen und städtischen Anlagen auseinander, macht Vorschläge für eine Veränderung der Anlage und schlägt eine Umgestaltung des Kriegerdenkmals der „Germania“ vor.

Abkehr und Annäherung

Als ich vor knapp drei Jahrzehnten das erste Mal Siegener Boden betrat, konnte ich schon am ersten Tag eine Grünanlage – 100 m von meiner neuen Wohnung entfernt – betrachten, von deren Betreten mich deren Gräulichkeit und ein Gefühl von Trostlosigkeit abhielten.

Als ich dann noch von ihrem Namensgeber erfuhr, dem Nazi-Oberbürgermeister Alfred Fissmer, da wurde mir klar, was dieser Anlage anhaftet und warum sie keine positiven Signale ausstrahlen kann.

Auch wenn wir von der Friedensbewegung am 16.12. und später am Roten 1. Mai den Kornmarkt und die benachbarte „Anlage“ bevölkerten, konnte ich mich mit ihr wegen ihrer Unwirtlichkeit nicht anfreunden. Als wir dann auf Grund interner Streitigkeiten im Bündnis Roter 1. Mai unseren Info-Stand neben der „Germania“, einem Kriegerdenkmal, errichten sollten, war das Maß für uns als Friedensorganisationen bezüglich des Auftretens in der Fissmer-Anlage voll. Das Siegener Zentrum für Friedenskultur (ZFK), die AG Siegerländer Friedensbewegung (AGSF) und die Pädagoginnen und Pädagogen für den Frieden (PPF) konzentrieren seitdem ihre Arbeit in den Räumen in der Kölner Straße 11, wo auch das Dunkelcafé, Lernort für Inklusion, beheimatet ist.

Andererseits ist es der ISG Siegen zu verdanken, in der wir Mitglied sind, dass die Anlage seit einigen Jahren zumindest in Zeiten des Weihnachtsmarktes ein gewisses Flair entwickeln kann. Und natürlich genießen wir die Belebung an den Rändern durch die Außenbereiche der anliegenden gastronomischen Betriebe und durch den Wochenmarkt.

Vom Erinnern an Faschisten und Kriegsbefürworter

Soll mit der Namensgebung (Alfred-Fissmer-Anlage) in einem demokratischen Staat an einen Repräsentant des verbrecherischen NS-Regimes ehrenvoll erinnert werden? Die Antwort kann nur „Nein“ lauten. Für diese Entscheidung muss nicht noch geklärt werden, ob OB Fissmer 3/4-, 100%-iger oder 150%-iger Nazi gewesen ist?

In den Jahren von 1933 – 1945 war jeder Bürgermeister aufgrund seines Amtes Teil der verbrecherischen NS-Diktatur und steht deshalb für eine Ehrung in der Demokratie nicht an.

Fissmer hatte, wie jeder Bürgermeister, die Aufgabe, die faschistische Ordnung in seinem Amtsbereich durchzusetzen. Das totalitäre NS-System funktionierte deshalb so gut, weil die Gleichschaltung und Entrechtung, die Verfolgung und Vernichtung Andersdenkender, die Bevorzugung Gleichgesinnter sowie die propagandistische Indoktrination vor Ort mit aller Macht durchgeführt wurden. Wenn ein Bürgermeister sich daran nicht beteiligen wollte, blieb ihm – von einzelnen verdeckten Widerstandshandlungen abgesehen – nur der Rücktritt vom Amt des Bürgermeisters.

Siegens (Ober)-Bürgermeister Alfred Fissmer hat sich dafür nicht entschieden. Es war seine Entscheidung. Aber in seiner Mittäterschaft im faschistischen Regime ging er noch zwei Schritte weiter: Er wurde NSDAP-Mitglied und er erwarb die SS-Fördermitgliedschaft.

Ein ehemaliger NSDAP-Bürgermeister mit SS-Fördermitgliedschaft ist nicht gerade derjenige, an den in der Demokratie ehrenvoll erinnert werden sollte. Das ist aber der entscheidende Punkt einer historischen und politischen Aufarbeitung und Bewertung des NS-Politikers Alfred Fissmer: Wegen seines Wirkens im Faschismus taugt er nicht für die Ehrung in der Demokratie.

Hinzu kommt Fissmers aktive Beteiligung an der Vorbereitung und Durchführung des Krieges. Der Bau von Bunkeranlagen dient immer Kriegszwecken und der militärischen Verteidigung im Krieg. Zivilschutzbunker für die Bevölkerung sind allein der Kriegslogik geschuldet. Zu Fissmers Zeiten als Kommunalpolitiker (Weimarer Republik und NS-Diktatur) war kriegerisches Denken und Handeln nichts Außergewöhnliches.

Heute aber gebieten die Charta der Vereinten Nationen (UN) und das Grundgesetz, alle Konflikte friedlich, d.h. ohne Krieg und Gewalt zu lösen.

Auch deshalb kommt eine Ehrung Fissmers nicht in Frage, denn die auf seine Initiative in Siegen errichteten Bunkeranlagen, die vielen Menschen bei den alliierten Bombenangriffen in der Endphase des 2. Weltkriegs das Leben gerettet haben, waren Teil einer kriegsverbrecherischen Planung, mit der Siegen zu einer Kriegsfestung ausgebaut werden sollte, wozu es dann allerdings nicht mehr kam und wovon die alliierte Aufklärung gewusst haben dürfte.

Treffen am Klubb

Im aufklärerischem Sinne ist eine im Raum stehende Kompromisslösung unangebracht, Fissmers Verdienste und Verbrechen auf einer Info-Tafel erläutern zu wollen. Wenn überhaupt, dann sind Informationen über die Geschichte des Areals interessant, die auch zu dem neuen Namen der Parkanlage führen.

In Anlehnung an den FDP-Vorschlag plädiere ich für die Bezeichnung „Klubb“ für das Areal. Darin fände sich die alte Bezeichnung wieder und viele der derzeitigen Nutzer*innen, z.B. der Club der Schach-Freund*innen, würden begeistert sein.

Hinzu kommt, dass wegen der verordneten Corona-Schutzmaßnahmen in Zukunft den Freiheitsbedürfnissen der Menschen durch Freiluftangebote Rechnung getragen werden muss. „Wir treffen uns am Klubb“, wäre als Ergänzung zur Anlage am Siegufer ein viel versprechender Treffpunkt, der auch dementsprechend gestaltet werden müsste und die „Sonnentreppe“ vor der Nikolaikirche sowie den Kornmarkt mit einbeziehen sollte.

Vom Sammelsurium zum gestalteten Raum

Der derzeitige Zustand der Anlage ist am ehesten mit dem Attribut „Buntes Sammelsurium“ zu bezeichnen, was aussagt, dass die Anlage keinen Stil und keine Konzeption hat. Es ist nicht auszuschließen, dass das einigen Menschen gefällt. Aber die Siegener Bürgerinnen und Bürger haben ein solches Nichts nicht verdient.

Der prämierte, aber verworfene Entwurf zur Neugestaltung hat m.E. dieser Kritik Rechnung getragen, indem er der Lokalität eine einheitliche Struktur gegeben hat. Das kann auch eine Andere sein als die eines freien, von Bäumen umrahmten Platzes, obwohl ich bekennen muss, dass mein Herz dafür schlägt.

Z.Z. aber stehen die Statue (Germania), das Schachfeld, der Brunnen, die Grünanlagen und Bäume, die verschiedenen Ebenen und die gastronomischen Flächen in keinerlei gestalterischem Zusammenhang.

Den entscheidenden positiven Charakter erhält die Anlage von den großen Bäumen, die aber ihre „beschützende“ Wirkung nur richtig entfalten können, wenn sie zur Nikolaikirche hin und zu den Gebäuden Am Markt offen, d.h. frei von Buschwerk sind, während zum Neumarkt hin, also quasi im Rücken der Besucher*innen, die den freien Blick bis zur Kölner Straße genießen, wegen des Gefühls von Sicherheit ein hohes Buschwerk erwünscht ist.

Nun noch zum so genannten UFO-Brunnen und zur Statue der Germania.

Keine Stadt kann stolz auf ihre Kriegerdenkmale sein. Zu sehr ist uns heute bewusst, dass die Erinnerung an „Helden“ und ihre Kriegstaten immer auch die Verbrechen beinhaltet, die in den Kriegen begangen werden und die die Unterscheidung zwischen Opfern und Tätern oftmals verwischen.

Eine gute Lösung zum Kriegerdenkmal „Germania“ könnte sein, ihr ein Friedensdenkmal heutiger Künstler*innen zur Seite zu stellen. In Frage käme auch eine künstlerische Umgestaltung der Germania im genannten Sinne oder auch ihre Verhüllung á la Christo, z.B. so lange, bis deutsche Soldaten an keinen Auslandseinsätzen mehr beteiligt sind.

Ich denke allerdings, dass es dem „Klubb“ gut tun würde, wenn dem LINKEN-Vorschlag gefolgt wird, der Germania am Oberen Schloss einen neuen Standort zu verschaffen. Meine Umgestaltungsvorschläge oder die Anderer könnten dort bestens realisiert werden.

Der so genannte UFO-Brunnen ist ein Monstrum. Ihm sollte das Wasser endgültig abgedreht werden, um es dann als Licht mit einer künstlerisch gestalteten LED-Illumination neu „fließen“ zu lassen.

Gesellschaft und Personenkult

Die Namensgebung von Straßen, Plätzen und anderen öffentlichen Einrichtungen ist immer dann, wenn mit ihr Personen geehrt werden sollen, besonders problematisch, weil dann die unterschiedlichsten Interessen bzw. Ideologien genauso aufeinander stoßen wie die sich unterscheidenden Erinnerungskulturen. Erst wenn die mit der Namensgebung zu ehrenden Perönlichkeiten uns weit genug entrückt sind, also einer unbestimmten Vergangenheit angehören, lässt sich gemeinsame Zustimmung leichter erzeugen, z.B. bei Goethe und Schiller.

Hinzu kommt, dass der personalen Namensgebung immer etwas Undemokratisches anhaftet, weil („Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“) einzelne verstorbene Personen bzw. Persönlichkeiten im Erinnerungskult hervor gehoben werden, die in der Regel bereits zu Lebzeiten höher gestellt waren. Die Erinnerung entartet auf diese Wege allzu oft in einen beschönigenden Personenkult wie bei dem Namensgeber der kleinen Parkanlage, Alfred Fissmer, dessen den Faschismus stabilisierende Handlungen gerne ausgeblendet werden. Bei einem Friedensplatz oder eine Freundschaftsallee kann das nicht passieren.

Am besten wäre es, es gäbe ein kommunales Arbeitsteam von haupt- und nebenamtlichen Mitarbeiter*innen, das sich – unter Einbeziehung vieler Bürger*innen-Gruppen – die Zukunftsgestaltung kommunaler Orte und Räume „von unten“ zur Aufgabe macht. Denn eines haben die Zwangsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus gezeigt: Nur in gemeinschaftlicher Selbstbestimmung können die Menschen zufrieden, glücklich und gesund leben und sich z.B. eine Parkanlage zu eigen machen.