Die Gefahr eines Atomkriegs nicht unterschätzen!
von Hans Wenzl
Unter den Nachrichten und Bildern des schrecklichen Krieges in der Ukraine geraten der Beginn und die Gründe dieses Krieges aus dem Blickfeld. Genau darauf aber wird es ankommen, wenn wir einen Beitrag zu einer Beendigung dieses Krieges leisten wollen.
Die Aufstellung von Mittelstreckenraketen in der Ukraine – nur wenige hundert Kilometer von Moskau entfernt – würde für Russland eine unmittelbare Bedrohung darstellen, vergleichbar der Kubakrise für die USA. Eine Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO wurde von Selenskyj dringend gewünscht und von Seiten der NATO nie definitiv und glaubhaft ausgeschlossen. Im Zwei-plus-Vier-Vertrag wurde festgelegt, dass eine Osterweiterung der NATO nicht stattfinden sollte. Durchgeführt wurde das Gegenteil.
Die Gefahr eines Weltkriegs unter Einsatz von Atomwaffen wird offensichtlich weiter unterschätzt. Stattdessen wird über eine Flugverbotszone – was absolut lebensgefährlich wäre – und eine noch weitere Verschärfung der Sanktionen gegen Russland diskutiert. Einem Machtanspruch Russlands steht ein Machtanspruch der NATO gegenüber.
Friedensverhandlungen müssen zwischen Russland und der Ukraine stattfinden. Es darf aber nicht übersehen werden, dass Europa dafür eine Mitverantwortung trägt, zugleich aber auch seine eigene Existenz auf dem Spiel steht. Die Zugehörigkeit der Krim zur Ukraine – formaljuristisch richtig, aber historisch und militärpolitisch fragwürdig – wurde de facto schon vor Jahren aufgegeben. Bezüglich der Zukunft der Ostprovinzen könnte unter der Verantwortung von UN und OSZE von der dortigen Bevölkerung abgestimmt werden. Es ist eine Existenzfrage für uns alle, eine realistische Friedensordnung für Europa zu finden, zu dem Russland ebenso gehört wie die Ukraine. Notwendig wäre eine neutrale Zone, Reduktion von Rüstung und Militärpräsenz auf beiden Seiten statt ihrer Potenzierung. Das betrifft auch die vorgesehene Ausgabe von zusätzlichen 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr.
Frieden zu schließen scheint allerdings fast unmöglich für Gegner, die voneinander den totalen Rückzug ihrer Truppen bzw. die absolute Kapitulation fordern. Fast unmöglich angesichts des aktuellen verbrecherischen Krieges wie angesichts der völligen Verleugnung früherer eigener Kriegsverbrechen und Angriffskriege wie in Irak oder Vietnam. Fast unmöglich aber absolut notwendig.
Hans Wenzl ist seit Jahrzehnten in der Siegerländer Friedensbewegung aktiv.
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